DGB Podiumsdiskussion – ECHT GERECHT
Letzte Woche hatte ich meine allererste Podiumsdiskussion als Kandidat für ein politisches Mandat beim DGB. Es hat wirklich Spaß gemacht und ich denke, dass auf dem Podium deutlich wurde, wer ein „weiter so“ wie bisher möchte und wer die Zukunft wirklich gestalten möchte.
Mit meiner „Opposition in der Regierung“, so wie es der DA schreibt, wollte ich unterstreichen, dass wir uns keine weiteren 4 Jahre auf der Bremse mit der Union leisten können. In der Bundesregierung war die SPD der Motor der letzten 4 Jahre und hat bspw. folgendes durchgesetzt: – Coronahilfspakete & Kurzarbeitergeld- Einführung der Mindestausbildungsvergütung, Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie- Einführung der Grundrente- Steuersenkung durch Soli-Abschaffung für 90% der Beschäftigten- Kohleausstieg, Klimaschutzgesetz & Milliardenprogramm für Klimaschutz- Mehr Kindergeld & Milliardenpaket für Kitas- Stärkung der Menschenrechte durch das Lieferkettengesetz- u. v. m.
Wir haben trotz Union einiges erreichen können, ABER die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners müssen wir in der nächsten Legislatur beenden. Wir sehen, dass das Programm der Union aktuell darin besteht, die politische Konkurrenz zu diskreditieren, um von der eigenen Ideenlosigkeit und den eigenen Skanadalen (Aserbaidschan, Maskenaffäre usw.) abzulenken.
Der Klimawandel, die Arbeit von morgen, die Chancengerechtigkeit, der Zusammenhalt der Gesellschaft, die Einheit Europas – das sind die Themen, die unsere Zukunft bestimmen. Es gibt einiges zu tun, deshalb lasst uns wieder über Inhalte streiten und nicht über die Lebensläufe verschiedener Politiker*innen.